StasiOpferRente                                          
SED-Opfer helfen SED-Opfern                                                  StasiOpferRente • André Vogel • Jiggel 24 • D 29468 Bergen
 

•  SED / DDR-Unrecht  •  Urteile  •  Beschlüsse

Nicht immer sind Verwaltungs oder Gerichtliche Entscheidungen im Sinne des jeweiligen Betroffenen beschieden / ausgeurteilt worden. Hier sind einige Beispiele eingestellt, die der Orientierung dienen.


StrRehaG

•  Fahnenflucht rehabilitiert
•  § 249 StGB der ehemaligen DDR (Asoziales Verhalten) - wird rehabilitiert


VwRehaG  /  BerRehaG

•  keine Berufliche Rehabilitierung aufgrund...
•  Prozesskostenhilfe / Revision
•  Verfolgungszeit / Ausgleich


Zuwendung § 17a StrRehaG  Opferrente

•  6 Monate OLG Naumburg
•  6 Monate OLG Brandenburg
•  § 17a StrRehaG (Opferrente)  vs.  die Erben


Berufsschadensausgleich

•  Prüfung/Schädigungsfolgen
•  Grundsätze des BSA
•  Impfschaden vs. BSA
•  Kausalität im BSA


Beschädigtenversorgung

•  Posttraumatische Belastungsstörung
•  Bandscheibenvorfall
•  psychische Erkrankung
•  Beweißmaßstab
•  Posttraumatische Belastungsstörung - 2


Sozialgericht

•  Anerkennung Skoliose
•  Kriegsärztliche Behandlung
•  Beschädigtenversorgung
•  Presse / Mitteilung
•  Kapitalentschädigung vs. Aufrechnung der Justizkasse


Sonstiges

•  Pflicht: Beratung / Auskunft
•  Beginn Versorgungsbezüge
•  Umkehr der Beweislast
•  GdB / Widerspruch
•  Gutachten / Kostenerstattung

» Recht oder Unrecht...?

             Was läuft schief...?

             • länderunterschiedliche Bearbeitung
             • zu lange Bearbeitungsdauer
             • viele unkompetente Gutachter!
             • teilweise schlechte Beratung
             • Ehrenpension statt Zuwendung !
             • Bedürftigkeit unfair
             • fragwürdige Interessenvertretung
             • zu wenig politische Unterstützung

» Nie wieder Sozialismus...!

         Es muß verhindert werden...,

         dass sich alte SED Strukturen...

         in die Demokratie einschleichen...

         und das System beseitigen...

Volksvertreter seid wachsam!



 
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